Wahlkalender 2009
1. Offizielle Termine für die Erneuerungswahlen 2009:
(RRB Nr. 2008/599 vom 1. April 2008)
Sonntag, 8. Februar 2009 (eidg. Abstimmungstermin)
Sonntag, 8. März 2009 (4 Wochen nach eidg. Abstimmung)
- Kantons- und Regierungsratswahlen (Anmeldefrist: 5. Januar)
- Stadtratswahlen in Olten (Anmeldefrist: 5. Januar)
Sonntag, 19. April 2009 (6 Wochen nach 1. WG bzw. 4 Wochen vor eidg. Abstimmung)
- allfällige zweite Wahlgänge Regierungsratswahlen
- allfällige zweite Wahlgänge Stadtratswahlen in Olten
Sonntag, 17. Mai 2009 (eidg. Abstimmungstermin)
- Amteibeamtenwahlen (Anmeldefrist: 30. März)
- Einwohner-, Bürger- und Kirchgemeinden: Gemeinderatswahlen* (Anmeldefrist: 30. März)
- Wahl des Gemeindeparlamentes in Olten (Anmeldefrist: 30. März)
Sonntag, 28. Juni 2009
- Einwohner-, Bürger-, Kirchgemeinden, Zweckverbände und Kreise: Beamtenwahlen* (Anmeldefrist: 25. Mai)
- Wahl des Stadtpräsidiums und des Vizepräsidiums in Olten (Anmeldefrist: 25. Mai)
Sonntag, 27. September 2009 (eidg. Abstimmungstermin)
- Einwohner-, Bürger-, Kirchgemeinden, Zweckverbände und Kreise: Kommissionswahlen*
(Anmeldefrist: 10. August);
- allfällige zweite Wahlgänge für kommunale Beamtenwahlen
Sonntag, 29. November 2009 (eidg. Abstimmungstermin)
* Gilt nur bei Urnenwahlen; vorbehalten bleiben stille Wahlen oder bei bestimmten Funktionen
Wahl durch den Gemeinderat (gemäss Gemeindeordnung).
Kommunale Erneuerungswahlen (Gemeinderatswahlen und/oder Beamtenwahlen und/oder
Kommissionswahlen) können vom Gemeinderat ohne Gesuch auf einen anderen offiziellen
Termin des Wahlkalenders verschoben werden. Gesuche um Verschiebung auf andere als die
im Wahlkalender vorgesehenen Daten bewilligt die Staatskanzlei (§ 30 Abs. 2 GpR).
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